| Stellungnahme zum „Alten Stadtbad" |
 |
 |
 |
|
Unter Berücksichtigung der Augsburger Stadtratsitzung vom Freitag, den 12.02.2010 nimmt die Junge Union Stellung zur Zukunft des Alten Stadtbades und der derzeitigen Diskussion. Der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl begann die Stadtratsitzung vom 12.02.2010 mit einer Kurzdarstellung der derzeitigen Situation und den damit verbundenen Schwierigkeiten. Die Daseinsvorsorge für Bäder ist derzeit generell und zwar im ganzen Land schwieriger geworden, so dass die Handlungsfähigkeit von vornherein zunehmend eingeschränkt ist. Das Alte Stadtbad ist nur eines von vielen Projekten der Stadt Augsburg, das sanierungsbedürftig ist. Die Diskrepanz zwischen Ertrag und Kosten belaufen sich jährlich auf ca. €750.000 und die Stadt Augsburg zahlt somit für jeden Besuch des Alten Stadtbades €13 aus der Haushaltskasse drauf. Dieses Geld fehlt der Stadt an anderer Stelle, wie beispielsweise für Subventionen der Kindervorsorge oder die Entlastung von Tagesmüttern. Aber auch für andere wichtige sanierungsbedürftige Projekte in unserer Stadt. Das primäre Ziel, indem wir übereinstimmen, ist die Erhaltung und Fortführung des Alten Stadtbades. Eine Schließung, wie es einige Kollegen aus der Opposition immer wieder in die Diskussion einbringen, steht außer Zweifel nicht zur Auswahl und wird keineswegs von der Regierung Augsburgs verfolgt. Natürlich dienen Subventionen und andere Mittel des Augsburger Haushalts nicht nur der Unterstützung von gewinnbringenden Einrichtungen, sondern gerade auch von Solchen die defizitär sind. Das gerade macht die Daseinsvorsorge aus und dies wird sich auch in absehbarer Zukunft nicht ändern. Aber irgendwann ist auch der Punkt erreicht, an dem wir es uns nicht mehr leisten können ein solches Loch im Finanzhaushalt der Stadt Augsburg durch Subventionen zu stopfen, die an anderer Stelle mindestens genau so dringend benötigt werden. So dass sich nunmehr die Frage stellt, wie die Stadt Augsburg das Defizit in den Griff bekommt, ohne das Alte Stadtbad schließen zu müssen. Die Verwaltung wird im Folgenden beauftragt auf der Grundlage der veranlassten Vorprüfung und unter Berücksichtigung aller Anträge die dem Stadtrat bis dahin zugegangen sind, einen so genannten Masterplan zur Sanierung und Restrukturierung der Bäder in Augsburg zu erarbeiten. Dabei genießt die betriebswirtschaftliche Sicht höchste Priorität, so dass eine sinnvolle Fortführung des Betriebs gewährleistet werden kann. Ein Verkauf des Alten Stadtbades ist, entgegen vieler Meinungen der Opposition, noch kein fester Beschluss, sondern lediglich eine von vielen Optionen, die mit in die Berücksichtigung des weiteren Verlaufs eingeflossen sind. Selbstverständlich ist ein Verkauf auch für die CSU schmerzhaft und nur als letzter Weg aus dieser Situation zu beschreiten. Des Weiteren müsste noch ein Investor, bzw. Käufer gefunden werden, der sich dieser Sache annimmt. Ein Verkauf würde auch nur unter engen und streng ausgehandelten Bedingungen erfolgen, so dass im Ergebnis die Schulen und Vereine, die das Alte Stadtbad regelmäßig nutzen, keineswegs darunter leiden müssten. Was das Personal angeht, so ist eine Reduktion unausweichlich. Jedoch wird es keine betriebsbedingten Kündigungen geben, sondern lediglich keine Neueinstellungen mehr. Vielen ist es immer noch nicht klar, dass wir uns derzeit in der Planungsphase befinden und weder ein Verkauf, noch eine Schließung von der Augsburger Regierung beschlossen worden ist. Man muss alle Möglichkeiten überdenken und ansprechen, ohne dass einige Kollegen auf die Barrikaden gehen und ein sinnvolles Gespräch nicht mehr ermöglichen. Das Thema „Alte Stadtbad“ steht nun schon seit einigen Jahren aus. Wir müssen langsam zu einem Entschluss kommen, der von den Bürgern akzeptiert wird und für die Stadt Augsburg tragbar ist. Das Defizit dieser Einrichtung steigt jährlich überproportional und diese Tatsache können wir uns auf Dauer nicht leisten. Junge Union Augsburg Stadtmitte |